Der Begriff Politik wird aus dem griechischen Begriff “Polis” für “Stadt” oder “Gemeinschaft” abgeleitet. Er bezeichnet ganz allgemein ein vorausberechnendes, innerhalb der Gesellschaft auf ein bestimmtes Ziel gerichtetes Verhalten. Hauptsächlich wird mit diesem Begriff die Gestaltung der Ordnung in der Welt bezeichnet. Allerdings gibt es letztlich bis heute keine Einigkeit darüber, ob Macht, Konflikt, Herrschaft, Gesellschaftsordnung oder Friede die Hauptkategorie von Politik ausmachen. Wikipedia
Mit “Es reicht!” wurde vor einiger Zeit die große Koalition beendet, eine Koalition die sich in erster Linie durch Streitereien auszeichnete. Eigentlich wollte man von Anfang an nicht wirklich miteinander, Altkanzler Schüssel hat an das Bundeskanzlererbrecht geglaubt und konnte nie recht darüber hinwegkommen, daß Alfred Gusenbauer der neue Kanzler war. Kanzler Gusenbauer versuchte als Koalitionspartner korrekt zu sein und wurde von seiner Partei im Stich gelassen, oder so ähnlich. Mir fallen in diesem Zusammenhang nur der Konsum und die Bawag ein. An sich ist das Ganze eine bizarre Situation, da werden Volksvertreter gewählt mit dem Auftrag, eine Regierung zu bilden und die können oder wollen nicht miteinander. Das Verhalten gleicht trotzigen Kindern. Normalerweise haben diese Damen und Herren mit derlei Planlosigkeit auch das Recht verloren, sich Volksvertreter nennen zu dürfen, die zum Wohle aller arbeiten möchten. In Wirklichkeit kosten sie nur unnütz Geld, das andere für sie verdienen müssen.
Es sollte zur Koalitionsbildung ein Zeitlimit geben, bei dem spätestens 2 Monaten nach Wahlen ein Ergebnis von Koalitionsverhandlungen vorhanden sein müsste, oder es wird mit dem Aussetzen der Gehaltszahlungen begonnen. Das Gehalt nach diesem Limit bis zur Regierungsbildung wird auch nicht nachgezahlt, für keine Leistung kann es kein Gehalt geben. Eine andere Möglichkeit wäre vielleicht auch ein Mehrheitswahlrecht, bei dem auch kleiner Mehrheiten für eine Regierungsbildung möglich werden. Die Damen und Herren Politiker sitzen auf einem zu hohem Ross, sie haben schon längst den Bezug zur arbeitenden und Steuer zahlenden Bevölkerung verloren. Wie sonst könnten sie von mittleren Einkommen von 4000 € sprechen, die für fast alle Arbeiter unerreichbar sind, außer halt für Politiker, die wenig bis keine Verantwortung tragen müssen. Bei einer derartig schlechten und beispielgebenden Arbeitsmoral darf man sich über die miserablen Wahlbeteiligungen nicht wundern!
Wenn ich mir die Parteienlandschaft für die kommenden Nationalratswahlen anschaue, kommt bis jetzt auch nur wenig Freude auf. Da haben wir die ewig besser wissende ÖVP mit einem schulmeisternden Molterer; einen eckenlosen Faymann, der als einer der ersten Aktionen die SPÖ Gewerkschafter wieder ins Parlament holt, einen nach Regierungsbeteiligung gierenden Grünen van der Bellen und einen zum x-ten mal wieder auferstandenen BZÖ´ler Haider. Auch das Liberale Forum soll mit Heide Schied wieder kommen, hört man.
Über den FPÖ Strache möchte ich lieber gar nicht reden, obwohl er wahrscheinlich wieder am meisten gewinnen wird, bei diesen Gegnern. Es wäre hoch an der Zeit, Sachlichkeit zu zeigen und glaubhaft zu verderdeutlichen, dass die Damen und Herren der gewählten Volksvertretung auch positiv für das Volk arbeiten und nicht in erster Linie dafür sorgen, dass sie am Sessel kleben bleiben, was immer sie auch tun! (Karl Traintinger)
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Heider umd Molterer gestern abend waren interessant, man hört immer wieder, wie gut alles in Kärnten sei. Molterer war nicht schlecht, er wirkt sympathischer als ich geglaubt habe. Mit dem Satz, man kann erst dann etwas ausgeben, was man zuvor verdient hat, ist er nicht ganz im Unrecht. Ich bin gespannt, wie es weitergeht.
Gestern habe ich die 2. Fernsehdiskussion zur Wahl 08 mitverfolgt. Strache und Heider in der Vorwoche waren zäh und mit wenig Highlights, wie nicht anders zu erwarten war. Interessant war vielleicht das betont staatsmännische Verhalten vom Heider, kindisch das Überreichen des Rückgrades von Strache an Heider. Bemerkenswert die Medienmeldung, daß Heider nur als Bundeskanzler nach Wien geht; kann ich mir nur sehr schlecht vorstellen, Gott sein Dank.
Faymann und Van der Bellen gestern abend waren interessant, der Grüne hat mir besser gefallen. Die Aussage: “An die hohen Ölpreise werden wir uns gewöhnen müssen” ist ehrlicher, als die Preisregulierungswünsche seines Kontrahenten. Die Mehrwertsteuersenkung bei Lebensmitteln ist ein Wahlzuckerl, das viel kostet und wenig bringt. Ich bin gespannt, wie die nächsten Diskussionen ablaufen, die ersten beiden waren, was wirkliche Inhalte betrifft, eher lauwarm.