Abschiebezentren der EU

Abschiebezentren

Foto: Karl Traintinger

So Wochenkommentar

EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren außerhalb der EU. Mein Name ist Jana Djordjevic und willkommen zum neuen So.Wochenkommentar.

Das Europäische Parlament hat im März 2026 strengere Regeln für die Asylpolitik beschlossen. Neu sind sogenannte „Return Hubs“. Das sind Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU. Dorthin sollen Menschen gebracht werden die EU verlassen müssen, aber nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren können. EU-Länder dürfen Zentren selbst planen und auch Teile des Asylverfahrens dorthin verlagern.

Ein wichtiger Punkt: Die Abschiebehaft soll auf bis zu 24 Monate verlängert werden. Das heißt, Menschen können bis zu zwei Jahre festgehalten werden. Die neuen Regeln sollen ab Juni 2026 gelten. Der Plan geht auf EU-Migrationskommissar Magnus Brunner zurück. Er stellte das neue Gesetz schon im März 2025 vor. Brunner war übrigens von 2022 bis 2024 Finanzminister in Österreich und ist Mitglied der ÖVP. Ein Ziel ist, mehr Menschen schneller abzuschieben. 2025 lag die Rückführungsquote nur bei 27 Prozent.

Kritiker sagen: Die Maßnahmen sollen Schutz suchende Menschen davon abhalten, in die EU zu kommen. Die Caritas beispielsweise kritisiert, dass schutzbedürftige Menschen zu wenig beachtet würden. Außerdem könnten Menschen, die schon arbeiten und gut integriert seien, ihre Zukunft in Österreich verlieren.

Die Caritas hat schon recht: Diese bevorstehenden Maßnahmen der EU können definitiv nicht die Lösung sein. Menschen, die einen sicheren Ort suchen, brauchen Hilfe und Perspektiven und nicht die Gefahr, am Ende doch abgeschoben zu werden oder verhaftet zu werden.

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