Offener Brief an Bgm. Dr. Heinz Schaden

Offener Brief

Dr. Heinz Schaden
Bürgermeister der Stadt Salzburg
Schloss Mirabell

Salzburg, 11. Juni 2015

Land Salzburg: Kürzungsklausel bei mehrjährigen Kultur-Förderverträgen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Heinz Schaden!

Der Vorstand des Dachverbands Salzburger Kulturstätten bedankt sich sehr für Ihren Brief vom 3. d. M. an den Salzburger Kulturlandesrat Dr. Heinrich Schellhorn, den Sie in Kopie an die Geschäftsführung des Dachverbands geschickt haben.

In Ihrem Brief drücken Sie – trotz Erläuterung des Kulturlandesrates, dies sei nur eine theoretische »Notfallsklausel« – Ihr Unbehagen darüber aus, dass Sie nach der Dachverband-Presseaussendung den Medien entnommen haben, dass das Land Salzburg eine neue Klausel in die mehrjährigen Förderverträge mit Kultureinrichtungen aufnehmen wird, der zufolge das Land ermächtigt wäre, im laufenden Kalenderjahr eine 20 prozentige Kürzung der Landessubvention vorzunehmen.

Völlig richtig und in Übereinstimmung mit der Argumentation des Dachverbands schreiben Sie, dass mehrjährige Förderverträge den Sinn haben, den Kultureinrichtungen mit längeren Planungsphasen und strukturellen Verpflichtungen jene Planungssicherheit zu geben, die sie zur Erfüllung ihres Kulturauftrages benötigen.

Wir hoffen, dass das Land Salzburg versteht, dass Kulturstätten und deren jeweils verantwortliche Leitung/Geschäftsführung eine 20 prozentige Kürzungsklausel – bei gleichzeitiger Verpflichtung zur vollständigen Einhaltung von mit der Kulturabteilung abgeschlossenen Zielvereinbarungen laut Fördervertrag – nicht unterschreiben dürfen, weil sie sonst ihre Institution, ihre Arbeit und sich selbst in Frage stellen und gefährden könnten. Ende Juni hat der Vorstand deshalb einen Termin beim Kulturlandesrat Schellhorn, vom hoffentlich positiven Ergebnis des Gesprächs werden wir Sie, die Öffentlichkeit und unsere 74 Mitglieder selbstverständlich informieren.

Abschließend bitten wir Sie höflich, Ihr Engagement in Sachen Förderung und mittelfristige Sicherheiten auch auf Kulturminister Dr. Josef Ostermayer auszuweiten. In Salzburgs Kulturlandschaft gibt es Befürchtungen und Anzeichen, dass sich der Bund aus seiner Verpflichtung, Kunst und Kultur auch in Gemeinden und Ländern zu fördern, zurückziehen könnte (z.B. gibt es Kürzungen bzw. sind Förderungen seit vielen Jahren eingefroren).
Dem sollten Stadt und Land Salzburg rechtzeitig entgegenwirken – am besten vielleicht gemeinsam.

Mit besten Grüßen!

Tomas Friedmann & Thomas Randisek

Vorsitzender Geschäftsführer

Dachverband Salzburger Kulturstätten
Mag. Thomas Randisek
Dreifaltigkeitsgasse 3/3
5020 Salzburg
Tel: +43 650 970 29 08
http://www.kultur.or.at
http://www.kultplan.at