Billig tanken fürs gute Gefühl

Die kommende Benzinpreisbremse der Dreierkoalition ist keine große Idee sondern der hektische Versuch einer Regierung, endlich wieder nach Regierung auszusehen.

Natürlich soll sie entlasten. Vor allem aber soll sie vermitteln: Wir tun etwas. Genau darin liegt das Problem. Die Maßnahme wirkt nicht wie Politik mit Richtung sondern wie eine Pressekonferenz auf Rädern. Ein Rabattgefühl statt eines Plans.

Dabei passiert in dieser Regierung gar nicht so wenig. Sie verkauft sich nur miserabel. Statt Haltung gibt es Verwaltungsprosa statt Vision vorsichtiges Herumregeln. Jede Maßnahme klingt, als würde man sich schon im selben Satz für sie entschuldigen.

Die Rechten müssen daneben nur grinsen. Sie wirken entschlossen, weil die Koalition alles daran setzt verunsichert zu erscheinen. Nicht schneidig sondern zögernd. Nicht kraftvoll sondern ängstlich abwägend.

So wird die Benzinpreisbremse zum Symbol eines größeren Defekts: Diese Regierung regiert, als wolle sie dabei möglichst wenig auffallen. Das Ergebnis ist Politik ohne Wucht. Ein bisschen billiger tanken als Ersatz für verlorene Autorität.

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