Bundesheer-Reform: Der politische Sommerhit

Bundesheer-Reform: Der politische Sommerhit

Die Bundesheerreform ist der heurige Sommerhit der österreichischen Politik: kein großer Wurf, aber immerhin besser als nichts. In Österreich gilt das bereits als Erfolg.

Die Regierung liefert der Opposition erneut die besten Karten. Für die notwendige Zweidrittelmehrheit muss mindestens eine Oppositionspartei zustimmen und der Regierung damit einen politischen Erfolg ermöglichen. Die FPÖ mit Kickl dürfen sich freuen, die Grünen gewinnen wieder an Bedeutung und die Regierungsparteien werden wohl erklären, genau das sei ihr Plan gewesen.

Besonders bemerkenswert ist die politische Gewissheit, klüger zu sein als die eigene Fachkommission. Experten beraten und rechnen jahrelang; am Ende genügt ein entschlossener Volksvertreter, um alles besser zu wissen. Der rote Hinweis, auch Soldaten bräuchten ein paar Tage Urlaub, hat dabei fast schon etwas Rührendes. Vielleicht wird die Landesverteidigung künftig als Wellnessprogramm organisiert: ein paar Märsche, etwas Tarnen und Täuschen, dazwischen Erholung im Liegestuhl.

Dass die Einigung in letzter Minute in der Schwarzenbergkaserne zustande kam, passt bestens zu den Salzburger Festspielen: große Bühne, dramatische Pausen und ein Finale, in dem alle behaupten, gewonnen zu haben. Nur der Tusch fehlt noch, auf die Reform, den Kompromiss und Österreichs Talent, aus jeder Sachfrage eine Operette zu machen.


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