Die Freiheit der Presse

Es ist ganz einfach Fakt, dass in einer Demokratie die Pressefreiheit nicht in Frage gestellt werden darf. Ohne wenn und aber.

In Österreich hat es aber auch schon fast Tradition, dass genau diese Pressefreiheit den politischen Gottobersten offensichtlich ein Dorn im Auge ist.

Bemerkenswert ist, dass die Parteizugehörigkeit dabei eher nicht so wichtig ist oder war. Man denke nur an die diversen Umfärbelversuche und Mitbestimmungswünsche im öffentlichrechtlichen ORF. Freilich machen Kickl´s „durchgegangene“ Emails keine wirklich guten Schlagzeilen. Ich erinnere mich aber auch an einen kernigen Wahlkämpfer, das das Schalten von Werbung in manchen Medien bei der letzten Nationalratswahl explizit verboten hat.

Beunruhigend ist, dass Angriffe auf die Pressefreiheit offensichtlich immer wieder passieren und dabei höchstwahrscheinlich nur die Spitze des Eisberges sichtbar wird. Und genau das ist demokratiepolitisch sehr schlecht. Eine gesunde Demokratie ohne Pressefreiheit kann es nicht geben.

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