Keine Waffen für Israels Unterstützer: Ein Aufruf

Stopp aller Schweizer Waffenlieferungen an Staaten, die Israel mit Kriegsmaterial versorgen

Die Hamas hat im Gazastreifen eine US-israelische Geisel freigelassen. Es wäre zu wünschen, dass alle Geiseln freigelassen werden. Die Hamas-Kämpfer sollten die weiße Fahne hissen und kapitulieren.

Angesichts der dramatischen humanitären Lage im Gazastreifen sollten sowohl der Schweizer Bundesrat als auch die österreichische Regierung aktiv auf ein Ende der Blockade und einen sofortigen Waffenstillstand hinwirken. Israel bombardiert den Gazastreifen weiterhin und schneidet die Bevölkerung von lebensnotwendiger Versorgung ab.

Es muss immer wieder betont werden, dass Israel diesen Krieg auch deshalb führen kann, weil viele Staaten weiterhin Waffen und Munition liefern. Ohne diese externen Waffenlieferungen wäre ein Weiterführen des Krieges in dieser Form kaum möglich.

Hat das auch mit der Schweiz zu tun? Durch die indirekte Unterstützung über Exporte an Drittstaaten gerät auch die Schweiz zunehmend in die Verantwortung. Ein klarer Stopp solcher Waffenlieferungen wäre ein wichtiges Signal.

Die Schweiz exportiert Kleinbestandteile für Waffen in die USA, nach Deutschland, Italien und weitere Länder, die wiederum Waffen an Israel liefern. Etwa fünfzig Prozent aller Kriegsmaterialexporte der Schweiz bestehen aus solchen Komponenten, die im Ausland in Waffen eingebaut werden – Waffen, die auch nach Israel gelangen können. Für diese Kleinbestandteile gilt, anders als für ganze Waffen wie Kanonen von Rheinmetall oder Panzerfahrzeuge der Firma Mowag (eine Tochter von General Dynamics, USA), kein Wiederausfuhrverbot.

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