Offener Brief der „Initiative Freies Wort“ an die neu gebildete Salzburger Landesregierung

Die Initiative Freies Wort erinnert alljährlich an die Folgen einer politischen Diktatur, die mit der Bücherverbrennung vom 30. April 1938 am Salzburger Residenzplatz nicht genehme, zumeist katholische und jüdische Stimmen zum Verstummen bringen wollte. Davon sind wir derzeit zwar noch entfernt, aber Demokratie, Meinungsfreiheit und Menschenrechte sind nichts Selbstverständliches, sondern müssen immer wieder verteidigt werden.

Wir und viele andere sind zutiefst besorgt und müssen zur Kenntnis nehmen, dass mit der FPÖ nun eine Partei für die Entscheidungen der kommenden Jahre Regierungsverantwortung übernimmt, aus deren Reihen schon seit geraumer Zeit überaus beängstigende und verstörende Aussagen vernommen werden können, die die Grundlagen unserer demokratischen Ordnung und Haltung in Frage stellen und zu unterminieren versuchen. Angesichts des von LH Dr. Haslauer konstatierten Problems „mit der von der FPÖ-Bundespartei ausgehenden Tonalität der Niedertracht und des Hasses, welche nicht dem Salzburger Klima des Respekts und der Wertschätzung entspricht“ (Haslauer, Brief vom 26.4.2023), ist nicht mehr auszuschließen, dass die hohe Reputation des Landes Salzburg, insbesondere als weltoffenes, vielfältiges und faszinierendes Festspiel- und Kulturland durch eine solche Koalition international Schaden nimmt. Wie kann es sein, dass eine derartige Partei gerade in Salzburg hoffähig gemacht wird, die etwa mit einer Orbánisierung der Republ…