Politik wird von den hellsten Köpfen des Landes gemacht. So der Plan. Nehmen wir die dringend notwendige Heeresreform: Eine Expertenkommission hat sie vorbereitet, die Regierung erhielt sie zum Jahresanfang. Soweit, so gut.
Dann kam das politische Handwerk. Nach den „politisch notwendigen farblichen Anpassungen“ bleibt von der Expertise wenig übrig. Die Reform light wurde dieser Tage der Opposition präsentiert – für die nötige Zweidrittelmehrheit braucht man ja schließlich einen Partner. Die Grünen und die Blauen sind, vorsichtshalber, erst einmal dagegen. Auch das ist eine Form von Diskussion: die präventive Ablehnung.
Der taktische Geniestreich ist dem regierenden Triumvirat gelungen. Kommt die Reform durch, war es die Weisheit der Regierung. Scheitert sie, war es die Blockade der anderen. Die Wehrfähigkeit? Besser als nichts ist der abgespeckte Reformvorschlag allemal.
Siehe auch:
Die Edelweiß-Fighter >
Das Militär in der Dorfzeitung >

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