Kriegsmaterialexporte in die USA gestoppt?

Nach der Ermordung des Staatsoberhauptes und Religionsführers Ali Khamenei sowie dem erneuten Angriff der USA und Israels auf den Iran stellt sich die Frage: «Wie lange hält das Regime im Iran noch durch?»

Von Heinrich Frei, Zürich, Schweiz

Man könnte auch fragen: Wie lange exportiert die neutrale und dem Frieden verpflichtete Schweiz noch Kriegsmaterial in die USA? Nach Russland wurden die Waffenexporte eingestellt. Wie lange wird noch durch Schweizer Banken, Versicherungen und Pensionskassen in die US-Rüstungsindustrie investiert? Heute wird sogar Geld in Unternehmen platziert, die an der Produktion von Atombomben beteiligt sind. Direkte und indirekte Geldanlagen in atomwaffenproduzierende Firmen sind nach dem Kriegsmaterialgesetz längst verboten.

Laut dem Bundesgesetz über das Kriegsmaterial (Kriegsmaterialgesetz, KMG) dürfen Auslandsgeschäfte nach Artikel 22 und Abschlüsse von Verträgen nach Artikel 20 nicht bewilligt werden, «wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist». Die USA waren in den letzten Jahren immer wieder in militärische Konflikte verwickelt, etwa seit Korea, Vietnam, Kambodscha, Laos, Afghanistan, Irak, auf dem Balkan, in Libyen, Somalia, Grenada usw.

Wir Schweizer Bürger müssen Gesetze respektieren. Aber der Bundesrat achtet mit der Bewilligung von Waffenexporten in die USA und an andere kriegführende Staaten das Kriegsmaterialgesetz seit Jahrzehnten nicht.

Das Ganze bei den Kriegsmaterialexporten aus der Schweiz hat einen Haken, das heisst es gibt eine Bestimmung die eigentlich alles erlaubt, zur «Aufrechterhaltung der einheimischen Rüstungsindustrie». Das heisst die Waffenexporte an die USA, Saudi-Arabien usw. an Staaten die Kriege führen und die Menschenrechte…