Donald Trump, der selbsternannte Herr über die Zölle, hat wieder einmal zum Rundumschlag ausgeholt. Kaum stellte der Supreme Court fest, dass seine nach undurchsichtigen Regeln verhängten Strafzölle rechtlich unzulässig waren, wurden flugs neue erlassen. Für alle. Weltweit. Man muss schließlich handlungsfähig bleiben.
Dass laut Verfassung eigentlich der Kongress über Zölle entscheidet, ist dabei eher ein Detail. Notstandsgesetz hin oder her – wenn der Präsident den Welthandel als persönlichen Werkzeugkasten betrachtet, findet sich schon eine passende Rechtsgrundlage.
Nun stehen Milliardenrückzahlungen im Raum, während gleichzeitig neue Übergangszölle diskutiert werden. Der Welthandel bleibt nervös. Doch eines ist sicher: Der beste Präsident aller Zeiten lässt sich von Gerichtsurteilen nicht lange aufhalten. Zumindest sagt er das selbst.
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