Watergate á la carte

Watergate

Grafik: Thomas Selinger, Salzburg

Es ist noch nicht lange her, da flimmerten die Bilder von gefolterten Irakern um die Welt. Täter waren schlecht ausgebildete amerikanische Soldaten; es stand die Frage im Raum, ob der Befehl dazu nicht von den Vorgesetzten kam.

Der Irakkrieg wurde offiziell für beendet erklärt, vereinzelt kommen immer noch Meldungen über schreckliche Attentate. Nun könnte der Krieg indirekt wieder ins öffentliche Interesse rücken mit einem Skandal.
Maria Schweiger

Von Maria M. Schweiger

Die Ergebnisse des Sonderermittlers Patrick Fitzgerald liegen nun nach zwei Jahren vor. Lewis Libby, der Stabschef des amerikanischen Vizepräsidenten Dick Cheney, wird wegen Meineid, Falschaussage und Justizbehinderung angeklagt. Libby trat sofort zurück.

Präsident Bush hatte behauptet, Saddam Hussein habe versucht, in Niger waffenfähiges Uran zu verkaufen. Joseph Wilson, ehemaliger US-Botschafter in Afrika, war dieser Behauptung entgegengetreten; er ging sogar so weit, dem Weißen Haus vorzuwerfen, die Fakten so dargestellt zu haben, um einen Kriegsgrund zu haben. Das Weiße Haus antwortete angeblich durch Libby, der den Namen von Wilsons Ehefrau, der CIA-Agentin Valerie Plame, angeblich bewusst enttarnt habe. Dafür wurde jedoch keine Anklage erhoben.

Bei der Gerichtsverhandlung dürfte es Einblicke in die Funktionsweise des Weißen Hauses und dessen Versuch, Kriegsgründe für den Irakkrieg zu finden, geben. Im März 2003 begründete der amerikanische Präsident den Krieg damit, dass Amerika direkt durch Saddam Husseins Messenvernichtungswaffen-Programm bedroht sei. Doch diese Programme wurden nie gefunden. Vizepräsident Cheney war einer der Architekten dieses Krieges und wird folglich auch bei diesem Prozess aussagen.

Diese Affäre ist sehr brisant, schließlich ist es 135 (!) Jahre her, dass ein Spitzenfunktionär des Weißen Hauses angeklagt wird. Dabei hatte Bush bei Amtsantritt versprochen, „die Sauberkeit im öffentlichen Leben wieder herzustellen“! Bei einer Verurteilung drohen Lewis Libby (55) übrigens bis zu 30 Jahre Haft. Doch das wäre eigentlich noch das kleinste Problem für Bush. Der Irak-Krieg forderte bisher das Leben von rund 2000 US-Soldaten und nur noch 39 Prozent der Amerikaner stehen hinter ihrem Präsidenten. Dabei ist sowieso alles ega…

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