Stadt Salzburg: Was war bloß im Rathaus los?

Das Salzburger Rathaus. Foto: Karl TraintingerDas Salzburger Rathaus. Foto: Karl Traintinger | dorfbild.com

Der Dachverband Salzburger Kulturstätten ortet eine Krise in den jüngsten kulturpolitischen Entscheidungen des Salzburger Gemeinderates

Mehr für Osterfestspiele

In der Sitzung von 12. Mai 2010 hat der Salzburger Gemeinderat weitreichende kulturpolitische Entscheidungen gefällt. SPÖ und ÖVP meinen die kulturpolitische Reputation Salzburgs wieder hergestellt zu haben mit einem Beschluss, der der Stadt Salzburg zukünftig jährlich 233.00 Euro mehr kosten wird – nicht zuletzt, um den umschmeichelten Berliner Philharmonikern »marktübliche Gagen« zu bezahlen.
Erstaunlich, dass nach der Kündigung des Geschäftsführers und des technischen Leiters wegen finanzieller Ungereimtheiten die Osterfestspiele nun nicht kostengünstiger, sondern im Gegenteil um einiges mehr an öffentlichen Förderungen erhalten werden. Denn die politische Schönrederei von einer »Ausfallshaftung« ist selbstredend eine kräftige Fördererhöhung.

Weniger für die freie Kultur

Selbes Spiel, andere Regeln: Mit den Gegenstimmen der FPÖ wurde die Verlängerung der Mittelfristigen Fördervereinbarung für sechs (von insgesamt 12) Kulturstätten beschlossen. Die Forderung der Interessenvertretung nach einer mindestens 0,9%igen Indexanpassung (Valorisierung) – in Vorwahlzeiten seitens der Politik versprochen – für die Jahre 2011 und 2012 wurde nicht einmal angedacht: Einbetonierung des Status quo, also der derzeitigen Förderhöhen, heißt es daher für Salzburgs freie Kulturszene. Gleich bleibende Förderhöhen bringen zwar Planungssicherheit einerseits, bedeuten andererseits unterm Strich jedoch weniger Geld für Künstler, Produktionen und die Beschäftigten – bei steigenden Fixkosten.

Die Forderung nach einer Indexanpassung – in Summe 17.500 Euro für alle »Mittelfristigen« (mit Ausnahme des Schauspielhaus) – war jenen, die sich kurz davor für die Reputation Salzburgs als Kulturstadt massiv eingesetzt haben, zu hoch. Die Forderung der Interessenvertretung orientierte sich an den Gehaltsabschlüssen der Beamten sowie an den allgemein gestiegenen Kosten, dem Verbraucherpreisindex. Umsonst. Die SPÖ scheute die Kosten eines Dialoges, die planlose ÖVP hatte im Kulturausschuss von den Mittelfristigen gar wieder eine 5%ige »Solidaritätskürzung« eingefordert, ja, selbst die Bürgerliste, sonst eine Unterstützerin der Forderungen der Kulturstätten, hatte sich diesmal mehr als zurückhaltend gegeben. Alle Parteien vereint genau jene Argumentation, die als Totschlagargument jeder kulturpolitischen Auseinandersetzung gilt: Geldmangel in der städtischen Kassa.

Schafft Salzburg die Trendwende?

»Erstaunliche Chuzpe« lautet die Diagnose von Dachverband-Geschäftsführer Thomas Randisek: In ein und derselben Gemeinderatssitzung werden zwei kulturpolitische Maßstäbe angesetzt – mit einem für Salzburger Verhältnisse aber nicht überraschenden Ausgang: de facto-Erhöhung einer Festspielförderung – und für die freie Kulturszene bleibt die sprichwörtliche Karotte vor dem Maul.

Fazit: Salzburg gibt wieder enmal mehr Geld für die Großen und Reichen aus, mittlere Einrichtungen müssen weitersparen und um jeden Cent kämpfen – und was bleibt für die vielen engagierten Kleinen übrig? Dachverband-Vorsitzender Tomas Friedmann erinnert an das im Gemeinderat beschlossene Kulturleitbild und fordert ein kulturpolitischs Umdenken, nachhalltige Reformen und transparente Kulturbudgets, um bestehende Strukturen nicht zu gefährden, die Kulturarbeit für alle zu sichern und Neues zu ermöglichen.

Dachverband Salzburger Kulturstätten
Mag. Thomas Randisek
Dreifaltigkeitsgasse 3/3
5020 Salzburg

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