Das glücklichste und das intelligenteste Land der Welt

EU Lebensmittel für Finnland Helsinki

EU Lebensmittel für Finnland Helsinki | Foto: Heinrich Frei

Warum sind die Finnen das glücklichste Land der Welt? Weil Finnland Mitglied der Europäischen Union ist, der EU. Die EU liefert Finnland Lebensmittelüberschüsse die dann Finnland seinen armen Leuten verteilen kann. Im Sommer 2015 wartete eine riesige Schlange von Menschen im Zentrum Helsinkis, um gratis EU-Lebensmittel in Empfang zu nehmen.

Heinrich Frei

Von Heinrich Frei

Falls die Schweiz auch Mitglied der EU wäre, könnte wir auch von dieser EU-Lebensmittelhilfe profitieren und sie in Genf oder an der Langstrasse in Zürich an arme Leuten verteilen. Auch Flüchtlinge, die heute mit neun Franken pro Tag abgespiesen werden, könnten mit einer EU-Lebensmittelhilfe besser leben.

Die Schweiz ist zwar nicht glücklichste Land der Welt, dafür das intelligenteste. Seit 2018 exportieren wir Jahr für Jahr mehr Kriegsmaterial. (1) Unsere Schweizerische Nationalbank, Banken, Versicherungen und Pensionskassen investieren sogar intelligent Milliarden in ausländische Rüstungskonzerne, profitbewusst auch in Unternehmen die an der Produktion von verbotenen Waffen wie Atombomben, Streubomben und Antipersonenminen beteiligt sind. (2) Daneben beherbergen wir schlau, wie wir sind den Sitz des Komitees vom Internationalen Kreuz (IKRK) in Genf, das sich um die Opfer der Kriege in dieser Welt kümmert. Henry Dunant, einer der Gründer dieser humanitären Organisation verehren wir wie einen Heiligen.

Fussnoten

(1) Die Schweiz hat im letzten Jahr 24 Prozent mehr Kriegsmaterial exportiert hat als 2019. Schon 2019 verkaufte die Schweiz 43 Prozent mehr Rüstungsgüter als 2018. (2)
Total Kriegsmaterialexporte 2020:     CHF     901’184’777
Total Kriegsmaterialexporte 2019       CHF     727’960’644
Total Kriegsmaterialexporte 2018       CHF     509’880’699

Grundsätzlich ausgeschlossen wäre die Bewilligung eines Ausfuhrgesuches für Kriegsmaterial, wenn «das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist.»  https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19980112/index.html

Trotz dieser klaren Bestimmung hat die Schweiz immer wieder in den letzten Jahrzehnten Rüstungsgüter an Staaten geliefert, die an Kriegen beteiligt waren an die USA, Saudiarabien, die Emirate, Katar, Grossbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, die Türkei usw. Die Nichteinhaltung des Verbotes an kriegführende Staaten Waffen zu liefern, wurde vor einigen Jahren von 70 Rechtsgelehrten kritisiert, aber kaum von den Medien. http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/siebzig-rechtsprofessoren-kritisieren-leuthard-1.3844020

(2) Klar verboten nukleare Waffen und Streubomben zu finanzieren
Die Bundesrätinnen und Bundesräte hätten sich auch an Artikel 8b des Kriegsmaterialgesetzes zu halten der die direkte und indirekte Finanzierung, der Entwicklung, der Herstellung oder des Erwerbs von verbotenem Kriegsmaterial verbietet. Verbotenes Kriegsmaterial sind auch nukleare Waffen, Streubomben und Antipersonenminen. Kriegsmaterialgesetz, Verbot der Finanzierung
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19960753/201302010000/514.51.pdf

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