Knapp daneben ist auch vorbei

2018 Volksbegehren

881.569 Österreicher haben im letzten Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie gestimmt. Das sind um 18.431 zu wenig, um eine Änderung zu bewirken. Vernünftige Einsichten oder gesundheitliche Visionen sind von der aktuellen Regierung offensichtlich nicht zu erwarten.

Sie hält sich exakt an die Vorgaben des abgeschlossenen Regierungsübereinkommens. Auf Punkt und Beistrich. Ohne wenn und aber. Sinnvoll oder nicht. Ich kann mich noch daran erinnern, wie sich beide Fraktionen die direkte Demokratie auf die türkis-blauen Fahnen geheftet haben. Werden die Regeln richtig gestaltet, kann es damit aber keine ernstzunehmenden Probleme für die Regierung geben. Das ganze vorwahltaktische Gefasel um die Volksabstimmungen war nicht mehr als heiße Luft.

Volksnahe Politik definiert sich immer noch so: In einer Koalition kann für die eine Partei nicht sein, was die andere ihren Wählern versprochen hat.

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Über den Autor

Thomas Selinger (Cartoon) und Karl Traintinger (Text)
Cartoon: Thomas Selinger Text: Karl Traintinger

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