Tarnkappenbomber für die Schweiz

Tarnkappenbomber

Zum Entscheid den Kaufvertrag für die 36 F-35 Tarnkappenbomber zu unterschreiben

Demokratie in der Schweiz gibt es nur von Fall zu Fall: Bern will den Kaufvertrag für die 36  F-35 Tarnkappenbomber unterschreiben bevor über die Kampfjet Initiative abgestimmt wird.

Heinrich Frei

Von Heinrich Frei

Auch der Rechtsstaat wurde auch schon ausgehebelt, bei den Kriegsmaterialexporten: Seit der Revision des Kriegsmaterialgesetzes vom 1. Januar 2013 gibt es ein gesetzliches Finanzierungsverbot von verbotenen Waffen. Darunter fallen auch Atomwaffen. Weil das Finanzierungsverbot angeblich «erhebliche Gesetzeslücken», aufweisen soll, wie es in Bern heisst, wird es Schweizer Geldhäuser weiter erlaubt, der UBS, der Credit Suisse, Pensionskassen usw. in Unternehmen zu investieren die Atombomben herstellen.

Nationalrätin Evi Allemann forderte schon vor neun Jahren, 2013 in einer Motion, dass diese «Schlupflöcher» geschlossen werden. Bisher wurde dieses Loch von Bern nicht gestoppt die Geldhäuser dürfen weiter in Unternehmen investieren die Atombomben produzieren.

Seit 1973 gibt es auch ein klares Verbot kriegführenden Staaten Kriegsmaterial zu liefern. Hier ist das «Schlupfloch» die Aufrechterhaltung der industriellen Kapazität das der Rüstungsindustrie weiter erlaubte Waffen an kriegführende Staaten zu verkaufen, also an Nato-Staaten bei ihren Kriegen auf dem Balkan, im Nahen Osten, in Afghanistan, in Afrika.

Und was soll in der Schweiz eigentlich selbstmörderisch mit diesen 36  F-35 Tarnkappenbomber in der Schweiz bombardiert werden? Einsätze von solchen Bombern von Nato-Staaten haben auf dem Balkan, im Nahen Osten, in Afghanistan, in Syrien und Libyen zehntausenden Zivilpersonen das Leben gekostet.

6,035 Milliarden Franken sollen die 36 Tarnkappenbomber kosten die die Schweiz beim US-Rüstungskonzern Lockheed Martin kaufen wird. 167, 6 Millionen Franken wird ein einziger dieser Bomber kosten. Das ist viel Geld, das die 722’000 Menschen in der Schweiz, die von Armut betroffen sind, besser brauchen könnten. Durch die Inflation und besonders durch die steigenden Prämien für die Krankenkasse werden noch mehr Personen in unserem Land arm werden.

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1 Kommentar zu "Tarnkappenbomber für die Schweiz"

  1. Die Schweiz nimmt die Verteidigung der Neutralität offensichtlich ernster als Österreich, das sich mit der Rolle als Triffbrettfahrer der NATO begnügt.

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